Papierlose Politikarbeit?

Politische Arbeit könnte in Zukunft digitaler werden. Das zumindest plant die Verwaltung und stellte den Ratsmitgliedern in der vergangenen Sitzung eine Alternative vor.

So könnte bereits der neue Stadtrat sämtliche Dokumente wie etwa Einladungen, Niederschriften und weitere Drucksachen nebst Anlagen künftig über eine App abrufen. Diese Sitzungsapp wiederum soll auf einer passenden Hardware vorinstalliert werden.

Wie diese Neuerung aussieht, veranschaulichte Frank Benedic, Leiter des Fachbereiches IT, den Mitgliedern mit Hilfe einer Präsentation. Die neue App fasst nicht nur alle Dokumente der einzelnen Sitzungsläufe, sondern ermöglicht auch einen Austausch von Notizen und erleichtert den Politikern die Suche nach Einträgen. Die Kosten für die Anschaffung von insgesamt 50 Endgeräten (iPad Pro Cell (12,9“) mit iPencil), Mobilfunkverträgen, Nutzungslizenz und Softwarewartung belaufen sich auf insgesamt rund 73.200 Euro.

Christian Ritt (BmU) sprach sich für die digitale Neuerung aus, sorgte sich aber zeitgleich um den Datenschutz. „Die Daten werden kontinuierlich verschlüsselt und auf einem Server beim Anbieter gespeichert“, erläuterte Frank Benedic. Dass schon jetzt einige Mitglieder versuchen, Papierfrei ihre politische Arbeit zu strukturieren, darauf wies Peter Sohn (BmU) hin. „Es wäre auch wünschenswert, künftig die Sitzungen zu streamen und für nicht anwesende Mitglieder eine Liveübertragung anzubieten“, so Sohn.

Dieses Vorhaben scheint jedoch mit größerem Aufwand verbunden zu sein, wie der Fachbereichsleiter erklärte. „Man benötigt mehrere Kameras im Saal, zudem muss eine Tonübertragung ermöglicht werden, die keine Nebengeräusche einfängt“, sagte Benedic, der zudem auf die Problematik mit dem Datenschutz hinwies. Die Stadt Monheim hat solche Übertragungen bereits ermöglicht. „Dies hat jedoch drei Jahre Vorlaufzeit in Anspruch genommen. Der Zugriff hingegen ist vergleichsweise gering“, so Kämmerer Thorsten Schmitz.

Sandra Ernst (Bündnis 90/Die Grünen) gab in ihrem Wortbeitrag an, dass es durch die Umstrukturierung zu Verschiebungen im Personalaufwand kommen könnte und wünschte sich eine dementsprechende Kosten-Nutzenrechnung. Eine solche Kostenrechnung hielt der Kämmerer jedoch für entbehrlich. „Letztlich geht es auch darum, dass wir Papier und somit Ressourcen sparen wollen. Außerdem müssen nicht mehr stundenlang die Drucker im Keller des Rathauses laufen.“

Wissenswertes: Noch haben die Ratsmitglieder die Planung um die digitale Umstrukturierung nur zur Kenntnis genommen. Fragen, wie beispielsweise Versicherungsschutz, müssen noch geklärt werden.