Haushaltsrede der AfD

Dennis Sauereßig leitete seine Rede zum Haushalt 2022 mit einem Zitat von Bundespräsident Hans Walter Steinmeier ein.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
Sehr geehrter Herr Schultz,
Liebe Ratskollegen,
Reden werden gerne mit Zitaten oder Definitionen begonnen und Ich versuche heute einmal
beides.
Sie alle werden dieses Zitat kennen „wir leben heute in dem besten Deutschland, das es
jemals gegeben hat”. Sie erkennen es sicher, es stammt von unserem Bundespräsidenten
Herrn Steinmeier und nicht wie man fälschlich, mit dem Blick auf ausufernde Kinderarmut
glauben könnte von Volker Pispers.
Jetzt kommt die Definition und es wird schwieriger, hier greife ich zu einem Experten
Relativer Sichtweisen der einmal schrieb:
„Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu
erwarten.“
Kombiniert man nun die Sichtweise eines Erkrather Bürgers auf unseren Haushalt, im besten
Deutschland das es jemals gab, mit dieser Definition eines Genies wie Einstein, erkennt man
leider das wohl nur das Genie Recht hat. Denn wenn man Jahr um Jahr mehr ausgibt als man
einnimmt und glaubt das geht gut, dann irrt man sich leider nicht relativ, sondern gewaltig.
Halten wir fest, wir leben im teuersten Deutschland das es jemals gegeben hat. Und wir als
Kommune schultern die höchsten Lasten nicht nur pandemiebedingt.
Doch wieso ist das so?
Dies möchte ich Ihnen aus meiner Perspektive anhand von Stufen erklären:
Stufe 1: Wo stehen wir
Stufe 2: Was sind in Erkrath unsere Schwerpunkte/Hausaufgaben
Stufe 3: Wie soll es weitergehen
Beginnen wir also mit der Ausgangslage:
Lassen Sie mich dazu kurz etwas aus dem Alltag im Stadtrat berichten.
In vielen Bereichen bedient man sich gerne zur Unterstützung und Ausarbeitung von
Projekten externer Sachkunde und Expertise, wie z.B. beim Stadtweiher oder der Fernwärme.
Dies ist in der Industrie auch gängige Praxis und in Ministerien fast Tagesgeschäft. Dieser Blick
von außen soll Probleme aufdecken, Risiken aufzeigen sowie Potentiale entdecken um
letztlich, Sie erahnen es, Geld zu sparen.
Leider in Vergessenheit geraten ist ein Team von 5 Experten aus Herne welches letztes Jahr
zwecks Expertise und Vortrag in Erkrath war. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, kurz gpa.
Da ich kein Experte für kommunale Haushalte bin, möchte ich hier kurz für die Bürger aus
dem gpa Bericht einzelne wichtige der vielen aussagekräftigen Ergebnisse zitieren:
Ausdrücklich sei hier gesagt, dass es gezielt um die Themen geht die verbessert werden
sollten. Im Bericht finden sich auch viele Themen die in der Stadt bzw. Verwaltung gut laufen.
Bitte schauen Sie selbst einmal in diesen Bericht über unsere Situation.
(https://gpanrw.de/prufung/prufberichte)
Seite 33
„Die Stadt Erkrath lebt seit Jahren von ihrer Substanz. Jährlich wiederkehrende Fehlbeträge
verringern sukzessive das städtische Eigenkapital“
Seite 38
„Die Stadt Erkrath befindet sich in einer strukturell defizitären Haushaltssituation. Ihr ist es
auch in der konjunkturellen Hochphase der letzten Jahre nicht gelungen, nachhaltig positive
Ergebnisse auszuweisen.“
 Mit meinen Worten: Wir leben von der Substanz und über unsere Verhältnisse
Seite 56
„Feststellung
Der Stadt Erkrath ist es in den zurückliegenden Jahren nicht gelungen, über eigene
Steuerungsmaßnahmen den Haushaltsdefiziten erfolgreich entgegen zu wirken und die
eigene Haushaltssituation nennenswert zu verbessern.“
 Mit meinen Worten: Unsere Versuche aus eigener Kraft zu sparen sind gescheitert
Seite 58
„Der Verlauf der bereinigten Jahresergebnisse ist ausgehend vom Basisjahr 2012 negativ. Dies
gilt sowohl für die Ist-Jahre bis 2019 als auch für den weiteren Planungszeitraum bis 2023.
Das bereinigte Jahresergebnis 2019 ist 18 Mio. Euro schlechter als 2012 und wird sich bis zum
Jahr 2023 weiter verschlechtern.“
 Mit meinen Worten: Die Tendenz ist klar, es geht weiter Berg ab
Ab und zu ist Expertise von den Großeltern auch sehr hilfreich, denn die wissen bis heute
„Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“.
Nun lassen sie mich die Schwerpunkte skizzieren die die AfD Fraktion aktuell in Erkrath sieht.
Kommen wir zum Bau und Personalwesen:
Wir leben also von der Substanz, die ist noch vorhanden wie die gpa feststellt, aber endlich.
Man kann nun auf außerordentliche Ereignisse verweisen wie die Flüchtlingswelle,
Brandschäden, oder die Flutkatastrophe, doch wie wir ja gelernt haben ist es seit über 10
Jahren nicht anders, in guten wie auch schlechten Zeiten.
Der massive Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte der sich nicht nur über Erkrath
sondern ganz NRW zieht, plus nicht einzuplanende Brandstiftung, schlechte Leistung externer
Dienstleister und so weiter führen aktuell zu ausufernden Bauvorhaben, die unsere
Mitarbeiter in der Verwaltung kaum bewältigen können.
Hier seien genannt die Feuerwache Clever Feld, Gerätehaus Kreuzstraße, Campus Sandheide,
Gymnasium Neandertal, Kita Karlstraße, Übergangsheim Gruitenerstraße, der Neubau am
Maiblümchen und ich zähle ihn hier dazu, unseren Stadtweiher.
Sie werden feststellen das sich so schnell ein Bauvolumen von fast über 100 Millionen €
ergibt.
Wenn Sie als Stadt solche Projekte mit diesen Summen bewerkstelligen wollen bzw. müssen,
was brauchen Sie da unbedingt?
Richtig, Kontrolle über Zeit und Kosten, was auch Bauinvestitionscontrolling genannt wird!
Das sieht die gpa übrigens auch so:
Lesen Sie hierzu bitte Seite 178
„Ein systematisches Bau-investitionscontrolling (BIC) ist dabei Voraussetzung, dieses Gebot
der Kommunalverfassung in die Praxis umzusetzen. Zudem steigert eine damit verbundene
Einhaltung von Kosten- und Projektlaufzeitplanungen die Glaubwürdigkeit der Verwaltung.“
Klingt doch ganz sinnvoll und logisch so ein Bauinvestitionscontrolling, oder nicht?
Doch wie sieht es bei uns aus?
„Feststellung 1 des gpa
Die Stadt Erkrath hat kein systematisches Bauinvestitionscontrolling installiert.
Feststellung 2
Bislang erfolgt keine zentrale Steuerung zur Bedarfsfeststellung im Vorfeld von Maßnahmen
bei der Stadt Erkrath.“
Und das rächt sich. Frei nach dem Motto „Et kütt wie et kütt“!
Die Resultate kennen Sie sicher aus der Presse, der Campus Sandheide sollte statt 29
Millionen, dann nochmal 9,3 Millionen mehr kosten, Ergebnis Vollbremsung.
Bauverzögerung um ein Jahr, eventuelle Schäden durch niedrigere Versicherungsleistungen
und so weiter.
Eine Feuerwache die mal vor vielen vielen Jahren mit 14 Millionen und weniger Umfang
angesetzt war, liegt heute bei über 34 Millionen. Nun nehmen wir noch
Baukostensteigerungen hinzu, und der von Herr Lenger bzw. der FDP Fraktion beantragte
Kostendeckel, damals noch mit als großzügig gesehenen 38 Millionen Euro, rückt jede Woche
näher. Mal sehen wie es kütt….
Ein Thema das die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zurecht auf den Tisch gebracht hat, ist
für mich persönlich die Sahnehaube im Bauwesen, lesen Sie hierzu Anlage 19 SV13/2022
1.Ergänzung. 2019 wurde im Rat die Sanierung der Toilettenanlage der Hauptschule
beschlossen. Im Haupt und Finanzausschuss letzte Woche bekommen wir dann erklärt das
man dieses Vorhaben, a) bekanntlich nicht umgesetzt hat, b) dieses Jahr nicht mehr schaffen
könne und c) dass man nochmal von ganz vorne anfangen muss.
Kommt mir bekannt vor, aber Ich wusste gar nicht das wir in Erkrath Flughäfen bauen…. Ich
wiederhole, wir reden von Toiletten für unsere Kinder.
Herr Osterwind bzw. die Fraktion der BMU zieht hier auch die Reißleine und hatte dafür einen
Tagesordnungspunkt „Vollzugsdefizite des Rates“ im Haupt und Finanzausschuss. Herr
Osterwind hat eine Karteileiche aus 2013 aufgeführt, es geht um den Schulwegplan für Kinder
der Grundschule Trills. Ich zitiere aus dem Antrag der BMU „Dieser wurde von der Verwaltung
wegen Zitat „andere Prioritäten“ bis heute nicht eingereicht“.
Für uns sind Kinder keine Priorität drei oder vier, sondern 1. Vielleicht finden wir ja noch
weitere Karteileichen. Denken Sie sich bitte den Rest selbst.
Kommen wir nun zum Personalwesen.
Die Veränderungen im Personalwesen haben den Haushalt in den letzten 10 Jahren massiv
geprägt und verteuert.
Seite 58
„Einen weiteren wesentlichen Grund für den negativen Trendverlauf sieht die gpaNRW in der
Entwicklung der Personalaufwendungen. Die Personalaufwendungen sind von 24,6 Mio. Euro
im Jahr 2012 auf 41,7 Mio. Euro im Jahr 2019 gestiegen. Das ist ein Anstieg um 17,1 Mio.
Euro.“
Hier muss angemerkt werden, dass die Umstellung von z.B. Reinigungsservice auf eigene
Angestellte und ähnliche Anpassungen, diesen Anstieg von 70% etwas reduziert.
Wir erkennen ausdrücklich die Leistung an die unsere Mitarbeiter erbringen, vor während und
auch nach der Pandemie.
Es geht hier nun auch ausdrücklich nicht darum Personal zu entlassen, es geht darum es
sinnvoll und effizient und nachhaltig einzusetzen und zu planen und gegebenenfalls dort
aufzustocken, wo es besonders nach dem Pandemiemodus benötigt wird, wie z.B. im sozialen
Sektor und an Schulen.
Wenn dies erfolgt ist, kann durch Mitarbeiterfluktuation und Rentenbeginn eine nachhaltige
Kostenreduktion erfolgen und zwar nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter. Dieser Ansatz ist
auch im Interesse der Belegschaft und schafft ein faires Arbeitsklima.
Doch wie schaut es mit dem Rentenbeginn aus? Diese Frage von mir im Haupt und
Finanzausschuss wurde prompt in etwa so beantwortet “Wir wissen nicht wie viele Menschen
2022 in den Ruhestand gehen oder dies wollen, weil diese oft auf die Rentenbescheide
warten“. Ich habe darauf empfohlen mal mit den Menschen zu sprechen.
Bei der Fachbereichsleitung Personal sucht man nach der Antwort auf die Frage „Wieviele
Überstunden wurden letztes Jahr geleistet“ oder „Wieviele Stellen aktuell besetzt werden
sollen“. Ein grober Wert hätte schon geholfen. Ein Überblick, leider Fehlanzeige.
Auch die Diskrepanz im Stellenplan 2022 aus der Beschlussvorlage 47/2022 zwischen Teil B1
von 336 tariflich Beschäftigten vom 30.06.2021, und der Zahl der Stellen in 2022 von 436
konnte nicht geklärt werden. Wenn ich es richtig gedeutet habe, hatte keine Ratsfraktion die
Information wie viele neue Mitarbeiter die Stadt bekommt. Aber man versicherte uns, dass
die richtigen Kosten fürs Personal eingeplant wurden. Ich persönlich habe es in der Sitzung
ehrlich gesagt nicht verstanden und dies auch geäußert.
Vielleicht bekommen wir ja heute eine Antwort, was mich freuen würde.
Was kann man mit einer Kennzahl wie den Überstunden ganz grob sehen, wieviel Personal
wird in welcher Abteilung benötigt (Geleistete Arbeits- und Überstunden geteilt durch 7 oder
8 tägliche Arbeitsstunden). Ferner sieht man welche Abteilungen Unterstützung brauchen.
Und in welchen Abteilungen ggf. Unterstützung für andere zu finden ist. Man erkennt auch ob
Personal überlastet wird und dadurch weitere Probleme entstehen und Arbeit liegen bleibt.
Vielleicht ist in den Überstunden auch ein Grund zu finden warum z.B. die Abteilung für
Altbausanierung eine hohe Fluktuation unter den Ingenieuren hat. Eine solche weitgehende
Analyse sollte uns im Rat bitte vorgelegt werden, zur Not werden wir dies beantragen.
Wie soll es nun weitergehen ?
Ein Haushaltsdefizit von 3 Millionen, ein Coronaschaden von 10 Millionen in 2022 wollen
bezahlt werden. Wir sehen keine Reduzierung der Ausgaben in den nächsten 5 Jahren.
Wir zollen hier Herrn Ehlert und seiner SPD Fraktion hohen Respekt für den Vorstoß die
Erhöhung der Grundsteuer gleich zu verdoppeln. Es gehört wirklich Mut und Charakter dazu,
seiner Überzeugung zu folgen und dies politisch vor einer Landtagswahl vorzutragen.
In unseren Augen gibt es aber genug Potential einzusparen ohne eine solche Erhöhung.
Bevor eine Kommune den Bürgern die Steuern erhöht, sollte sie andere
Konsolidierungsmöglichkeiten nutzen. Dies ergibt sich auch aus § 77 der GO NRW. Und die
Erfahrung mit der Erhöhung aus 2017 gibt uns Recht.
Seite 58 des gpa Berichtes
„So konnte zum Beispiel der Anstieg der Steuererträge um knapp zwei Mio. Euro im Jahr
2017, der auf das Anheben des Hebesatzes der Grundsteuer B zurückzuführen ist, stetig
ansteigende Aufwendungen nicht vollständig kompensieren.“
Auch jetzt würde die Erhöhung nicht das grundsätzliche Problem der Aufwendungen
beheben. Der Kreis Mettmann ist in NRW auf Platz 3 mit 1,3 Milliarden Steueraufkommen.
Auch in Erkrath sprudeln normalerweise gute Gewerbesteuererträge in die Kasse. An den
Einnahmen liegt es also nicht.
Die Einsparungen die wir bewirken könnten liegen weniger in einzelnen kleinen Summen,
sondern in der Organisation, Planung und Struktur der Verwaltung und besonders von Bau
sowie Personalwesen.
Was nutzen Einsparungen von wenigen Tausend Euro an vielen kleinen Stellen, wenn wir uns
dem Wegfall von Subventionen, Förderungen und Baukostensteigerungen in zweistelliger
Millionenhöhe ausgesetzt sehen?
Wir müssen auch aufhören Subventionen und Förderungen als kostenlos anzusehen, und
beginnen diese als Steuerzahlungen der Bürger zu betrachten. Herrn Habeck machen wir hier
für seine Januar Maßnahme keinen Vorwurf.
Unsere Bürger ertragen seit Jahren stetig steigende Ausgaben für Lebensmittel, Strom, Gas,
Miete bzw. Eigenheim, sofern man es sich noch leisten kann. Dazu kommen noch die
Belastungen durch Lockdowns die nicht nur ins Geld gehen, sondern auch die Psyche
belasten.
Viele haben ihren Arbeitsplatz verloren, aktuell sind über 1600 Menschen in Erkrath
Arbeitslos gemeldet. Andere werden durch eine Impfpflicht ihren Beruf aufgeben. Die
Dunkelziffer durch Kurzarbeit, liegt vermutlich deutlich darüber.
Geringverdiener stellen sich nun vermehrt die Frage, warum sollte ich arbeiten um knapp
über dem Existenzminimum zu bleiben, wenn ich ohne Arbeit besser dran bin. Raten Sie mal
wer dann diese neuen Kosten kompensiert.
Unseren Kindern nehmen wir schöne Erinnerungen an die Einschulung, Klassenfahrt oder den
Schulabschluß die wir, die wir hier sitzen sicher alle sofort abrufen können. Und gerade in
dieser Situation wird eine weitere Belastung der Bürger von der AfD Fraktion abgelehnt.
Wir unterstützen hier auch den Vorstoß der Linken Fraktion die Landesregierung aufzufordern
nicht nur Kosten zu verteilen, sondern den Kommunen diese Belastung vollumfänglich
abzunehmen.
Seit 2015 schlagen z.B. die Kosten im Haushalt durch, die für die Krankenversorgung,
personelle Unterstützung und Verwaltung, Unterbringung etc. für anerkannte sowie
abgelehnte Asylbewerber anfallen. Hier lässt uns die Landesregierung einfach auf den Kosten
sitzen.
Die Stadt trägt diese Kosten, die vom Land nicht oder nur anteilig übernommen werden,
zwangsweise selbst.
Wir stehen heute als Fraktionsvorsitzende vor Ihnen um den Haushaltsplan 2022 zu
bewerten. Letztes Jahr haben wir mit Blick auf die ausgerufene Pandemische Lage den neuen
Rahmenbedingungen Rechnung gezollt und 5 gerade sein lassen.
Und dieses Jahr ist es für uns wieder 5, aber 5 vor 12.
Herr Osterwind war letztes Jahr weiter als wir. Das geben wir hier gerne zu.
Wir würden uns dem Vorstoß der BMU anschließen und ein freiwilliges
Haushaltssicherungskonzept unterstützen. Wie Herr Osterwind sagte, wird sonst ein
auferlegtes HSK folgen. Erinnern Sie sich bitte gerne an die Definition vom Anfang bezüglich
des Wahnsinns. Wir müssen es nun anpacken.
Wir werden daher dem aktuellen Haushaltsentwurf mit Steuererhöhungen nicht zustimmen,
stehen aber für Diskussionen bereit.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit
D. Sauereßig