Mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise muss sich Kämmerer Beigeordneter Thorsten Schmitz während und nach der Corona-Krise befassen. Im Haupt- und Finanzausschuss berichtete er ausführlich.
Drohende Gewerbesteuerausfälle, ein sinkender Anteil an Einkommens- und Umsatzsteuer, mit diesen Szenarien müssen Kämmerer in den Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie gerade jonglieren. Sie rechnen mit massiven Ausfällen. Auch Erkraths Kämmerer Thorsten Schmitz muss damit umgehen. Im Haupt- und Finanzausschuss informierte er darüber, dass es noch eine weitere schlechte Nachricht mit finanziellen Auswirkungen gibt. “Wir haben eine Gewerbesteuerrückzahlungsbescheid für ein Erkrather Unternehmen vom Finanzamt erhalten” teilte er mit. Da auch für weitere Jahre mit einer Rückzahlung zu rechnen sei, habe er für die Jahre 2016 bis 2020 berechnet, dass vier Millionen Euro Rückzahlungen auf die Stadt zu kämen. Das sei die ganz schlechte Nachricht, die noch zu den Corona bedingten Ausfällen hinzu käme. Dementsprechend sei die Stimmung gerade etwas ‘gedrückt’.
Die gute Nachricht sei hingegen die Tatsache, dass der Erkrather Haushalt für das laufende Jahr genehmigt ist. Damit ist Erkrath in der Krise handlungsfähig. Andere kreisangehörige Städte sind zum Teil noch nicht so weit. Möglicherweise müsse man in der kommenden Zeit über eine Erhöhung der Liquiditätskreditlinie, die aktuell 50 Millionen beträgt, nachdenken. Bisher sei man damit immer ausgekommen, aber nun müsse man die Veränderungen beobachten.
SEPA-Mandate ausgesetzt. Vorläufig keine Vollstreckungsmaßnahmen
Thorsten Schmitz ist als Beigeordneter auch für die Wirtschaftsförderung und die städtische IT zuständig. Im Ausschuss informierte er deshalb auch darüber, dass der Stadt bereits aktuell Anträge auf Stundungen für anstehende Gewerbesteuerzahlungen vorliegen und genehmigt wurden. Darüber hinaus sind für viele Bereiche die Mahnungs- und Vollstreckungsmaßnahmen ausgesetzt worden. Außerdem werden die SEPA-Lastschriften für Elternbeiträge der Kitas, Tagespflege, OGS, Kleine Betreuung von 8 bis 14 Uhr und die Essensgelder in den städtischen Kitas und OGS für April 2020 ausgesetzt.
In der Wirtschaftsförderung sei zur Zeit extrem viel zu tun. Sarah Harden, neue Leiterin der Wirtschaftsförderung, sei aktuell vor allem Netzwerkerin im Kontakt mit den Unternehmen. “Unternehmer rufen auch bei mir an”, verdeutlicht er, wie groß der Beratungsbedarf gerade ist.
Aktionstag der Wirtschaft verschoben
Von der Kontaktsperre, deren zeitlicher Umfang aktuell noch nicht wirklich abgeschätzt werden kann, ist auch der Aktionstag der Wirtschaft betroffen, dessen vorbereitende Veranstaltungen eigentlich in Kürze angelaufen wären. “Der Aktionstag wird wahrscheinlich nach hinten geschoben. Im schlimmsten Fall muss er ganz abgesagt werden”, teilte Thorsten Schmitz mit.
Besondere Anforderungen an die städtische IT
Auch in der Stadtverwaltung wurden im Zuge der Pandemie schneller Homeoffice-Plätze eingerichtet, als das in der Planung vorgesehen war. Aktuell rechne man mit 100 Homeoffice-Arbeitsplätzen. Damit alles reibungslos läuft, habe man die IT in zwei Teams aufgeteilt, von denen im Wechsel einer in der Verwaltung und einer im Homeoffice arbeite. Ein Totalausfall in der IT könne man sich in dieser Zeit nicht leisten. Die Servcerkapazitäten seien genauso erhöht worden, wie die Zahl der Telefonate, die gleichzeitig geführt werden können. Die lag vor der Krise bei 30 Gesprächen und sei jetzt auf 50 erhöht worden.
Ein Problem bei der Einrichtung weiterer Homeoffice-Plätze sei derzeit die Beschaffung von Hardware. “Es sind keine Laptops mehr auf dem Markt”, berichtet Schmitz.
Prognosen für die kommende Zeit
“Alle rechnen mit drastischen Steuerausfällen. Der Schutzschirm sollte auch für Kommunen und nicht nur für Unternehmen gelten”, fasst Thorsten Schmitz zusammen, was nicht nur ihn als Kämmerer in Erkrath bewegt. Die kommende Rezession werde uns massiv treffen und einen drastischen Rückgang der Gewerbe-, Umsatz und Einkommenssteuer mit sich bringen.
Genaue Zahlen zu liefern, sei derzeit noch nicht möglich. Experten gingen davon aus, dass die Rezession härter ausfalle, als in den Jahren 2008 und 2009 während der Finanzkrise. Ginge man von den damaligen Zahlen aus, würden im städtischen Haushalt 12 bis 13 Millionen fehlen. Die Auswirkungen der Rezession wären im ersten Jahr meist noch nicht so schlimm, im zweiten und dritten Jahr sähe das dann weitaus schlechter aus. Thorsten Schmitz schätzt die Ausfälle für Erkrath derzeit auf mindestens 10 Millionen. Bevor es aufwärts ginge, wäre mit Insolvenzen und einer Phase des Neuaufbaus zu rechnen. “Auch der Kreis muss jetzt in Bezug auf den Kreishaushalt über Eigenkapitalverzehr nachdenken”, teilt Erkraths Kämmerer die Meinung vieler Kollegen in den kreisangehörigen Städten. Eine Ausgleichsrücklage wurde im Kreishaushalt nicht gebildet, Überschüsse seien direkt an die Städte ausgeschüttet worden. Bisher habe der Kreis Mettmann es abgelehnt sich zu verschulden oder Defizite aus dem Eigenkapital zu decken.
Bürgermeister Christoph Schultz lenkte ein, dass der Kämmerer des Kreises angekündigt hätte, dass man bereits darüber nachdenke.
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