Grüne für Bürgerbegehren zum Schutz der Neanderhöhe

Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion Erkrath

Peter Knitsch - Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster, dass den Beschluss des Bürgermeisters und der Ratsmehrheit von CDU, SPD, FDP und AfD zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erbbaurecht auf der Neanderhöhe aufgehoben hat, fordern Bündnis 90/Die Grünen nun, dass die Bürgerinnen und Bürger auch über die Zukunft der Fläche generell abstimmen können.

Die Partei setzt sich seit langem für den Schutz der Freifläche in unmittelbarer Nähe zum Neandertal ein. Da durch den Gerichtsentscheid nun in jedem Fall ein Bürgerentscheid nötig ist, soll dieser nach Auffassung der Grünen auch die Frage der Bebauung generell betreffen. Peter Knitsch, Sprecher der Grünen Ratsfraktion: “Erneut haben die Gerichte eine Entscheidung des Bürgermeisters und der Ratsmehrheit in Erkrath für rechtswidrig erklärt. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf den Umgang dieser Fraktionen mit dem Recht. Es wird höchste Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zur Zukunft der Neanderhöhe äußern dürfen. Dies darf sich nicht nur auf die Frage der Art der Vergabe der Grundstücke beziehen, sondern muss auch die Entscheidung über die Bebauung generell beinhalten“.

Insbesondere nach dem Eingeständnis der Verwaltung, dass die Erschließung statt der ursprünglich genannten 2 Mio. Euro nun 5 Mio. Euro städtische Mittel erfordern wird, halten die Grünen das Projekt nicht nur für ökologisch schädlich, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen für unsinnig und unverantwortlich. Sie weisen darauf hin, dass im Gewerbegebiet Unterfeldhaus nach wie vor viele tausend Quadratmeter Bürofläche und unter anderem das große Grundstück des ehemaligen Möbelhauses Flame leer stehen. Peter Knitsch: “Statt immer weiter in den Außenbereich zu bauen und dadurch Ökologie und Klima weiter zu schädigen, sollten diese Flächen für Neuansiedlungen genutzt werden. Dies gilt umso mehr, als dass neue Unternehmen überhaupt nicht in Sicht sind und viele Firmen ihre Büroflächen aufgrund von mehr Homeoffice und fortschreitender Digitalisierung eher reduzieren als erweitern“.

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