Premium | Erkrath muss ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Wo künftig gespart werden kann und soll, darüber muss am Ende der Rat entscheiden. Vereine, Institutionen und auch viele Bürger sind alarmiert und besorgt, vor allem, weil erste Priorisierungen nicht öffentlich und ohne Anhörung Betroffener vorgenommen werden sollen.
Eine Liste der sogenannten freiwilligen Leistungen, bei denen Einsparungen möglich wären, liegt den Fraktionen zur Erstellung eine Haushaltssicherungskonzeptes vor. Listen der Konsolidierungsmaßnahmen in der Zuständigkeit der jeweiligen Ausschüsse sind bereits über die Tagesordnungen einsehbar, aber das ist nur ein jeweils kleiner Teil der 16-seitigen Gesamtliste mit über 80 Punkten, über die die Politik erst einmal nicht öffentlich berät. Genau das besorgt viele Bürger und auch Vertreter in Vereinen und Institutionen, denn vor einer möglichen Priorisierung einzelner Maßnahmen wurden sie zu den möglichen Auswirkungen überwiegend noch nicht angehört.
Kämmerer Thorsten Schmitz kann die Aufregung nicht verstehen. „Es geht doch darum ersteinmal die möglichen Maßnahmen aus der Liste zu streichen, die für die Politik überhaupt nicht zur Debatte stehen. Die Liste ist ja erst einmal eine Auflistung aller freiwilligen Leistungen, bei denen theoretisch gespart werden könnte“, sagt er uns in einem Telefonat. Für die anschließend in der Liste verbliebenen Maßnahmen würden dann sogenannte One-Pager mit alle notwendigen Informationen zusammengetragen, die für die Entscheidungen notwendig sind.
Was erst einmal logisch klingt und auf Seiten von Verwaltung und Politik vielleicht sinnvoll erscheint, sorgt in der Öffentlichkeit für Unruhe. Schon kurz nachdem Teile der Liste der möglichen Konsolidierungsmaßen im Ratsinformationssystem für die betroffenen Ausschüsse veröffentlicht wurden, gründete sich eine Elterninitiative für Erkrath. „Wir haben uns in einer WhatsApp-Gruppe zusammengefunden. Es steht ja auch die komplette Schließung des Kindertreffs im Raum, so wie viele weitere Maßnahmen, die Familien, vor allem Kinder, aber auch Senioren betreffen“, sagt Schabestan Gafori, die inzwischen die Koordination übernommen hat. Schon Ende Januar verfasste die Elterninitiative einen offenen Brief, in dem sie ihre Sorgen an den Bürgermeister, den Rat und an die Presse mitteilte.
Schnell war klar, dass die Konsolidierungsmaßnahmen an vielen Stellen Einschränkungen bedeuten würden. Unter anderem Familienhilfe, Secondhand Kaufhaus Rundum, Bücherei, Sportvereine, Flüchtlingsbetreuung und auch die Begegnungsstätten, die einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Senioren länger fit bleiben und nicht vereinsamen, könnten betroffen sein. Und weil so viele betroffen seien könnten, hat die Elterninitiative Erkrath in der letzten Woche kurzfristig zu einem Kennenlern- und Vernetzungstreffen eingeladen, dem Vertreter von Vereinen und Institutionen folgten. Aufgrund von Terminüberschneidungen konnten nicht alle eingeladenen teilnehmen.
Vorgeschmack im Ausschuss Soziales, Kultur und Wohnen am 27. Januar
Zwar wurde die Liste mit Konsolidierungsmaßnahmen hier weder beraten noch abgestimmt, aber der Freundeskreis für Flüchtlinge erlebte aufgrund eines Antrags für einen Personalkostenzuschuss, dass jede Unterstützung aus dem städtischen Haushalt auf dem Prüfstand steht. Hintergrund für den Antrag war das Auslaufen einer Förderung, mit der die zweite Teilzeitstelle in der Beratung und Koordination im Hand in Hand bisher finanziert wurde. Es war noch nicht gelungen eine adäquate weitere Finanzierung über Förderungen zu generieren.
Neben einem Mietkostenzuschuss von 10.000 Euro für die Begegnungsstätte Hand in Hand hat der Freundeskreis im vergangenen Jahr einen Personalkostenzuschuss von 25 .000 Euro erhalten, mit dem eine der beiden Teilzeitstellen finanziert wurde. Mit dem gestellten Antrag sollte auch die zweite Teilzeitstelle vorerst weiterfinanziert werden.
Über den Antrag entbrach eine Diskussion, in der Marina Spraggs (CDU) einen Geschäftsbericht vom Freundeskreis für Flüchtlinge forderte und fragte, wie der Freundeskreis eigentlich die Qualität seiner Arbeit misst. Annerose Rohde (Grünen) machte darauf aufmerksam, dass jeder im Ausschuss beim Freundeskreis hätte nachfragen können, wenn ihm die vorliegenden Informationen nicht reichten. Auf die Verwaltungsvorlage hin hatte der Freundeskreis eine ergänzende Stellungnahme geschickt. „Die Stadt Erkrath spart durch die Arbeit des Freundeskreis Personal“, ergänzte Rohde noch. Dem schloss sich auch Markus Lenk (Linke) an: „Ohne diese Stellen kann der Freundeskreis die jährlich 1.000 Beratungen nicht mehr durchführen. Wer macht es dann?“ Integrationsbeauftragter Torsten Gumbrecht erklärte daraufhin, dass die Beratungen überall zurückgehen würden. Das mache Ressourcen frei.
Marc Hildebrand (BmU) wollte wissen, welche Folgewirkungen der Beschluss von 50.000 Euro Personalkostenzuschuss bei den weiteren Beratungen zum Haushalt habe. Kämmerer Thorsten Schmitz erklärte, dass 20 Millionen Euro eingespart werden müssten. Jährlich. „Am Ende machen wir einen dicken Strich unter die Rechnung und gucken, was noch fehlt“, äußerte er. Man müsse die Einnahmen erhöhen und die Ausgaben reduzieren. Was unterm Strich bleibe könne man nur noch über Steuererhöhungen ausgleichen.
Dr. Stefan Touchard (CDU) stellte in den Raum, dass man bei vier oder fünf Vereinen und kirchlichen Trägern ja auf Vereinsebene auch über Fusionen nachdenken könne. Wiederholt brachte er ein, dass der Freundeskreis ja auch einen Raum im Forum Sandheide nutzen könne, statt das Hand in Hand am Europaplatz weiterzubetreiben. „Da kommt so unterschwellig rüber: Kann man so nebenbei machen. Vorsicht, vorsicht. Die Geschäftsstelle hat viele Funktionen. Such Dir doch ein billiges Büro trifft es nicht“, meldete sich Andreas Kuchenbecker (Grüne) zu Wort. Annerose Rohde befand, dass die Diskussion eine wunderbare Demotivation fürs Ehrenamt sei. Das sei extrem unangenehm, vor allem, wenn man sich nicht mal näher damit befasst oder mit den Betroffenen gesprochen habe. Sie stellte darüberhinaus den Antrag, wenn die 50.000 Euro keine Mehrheit fänden, die bisher gewährten 25.000 Euro für eine der Teilzeitstellen plus Mietkostenzuschuss zumindest für dieses Jahr zu beschließen.
In einer Sitzungsunterbrechung gab man schließlich auch Dieter Thelen die Möglichkeit sich für den Freundeskreis zu äußern. Der erinnerte daran, dass es die Idee den Freundeskreis im Forum Sandheide unterzubringen, schon früher gab, es dort aber schlicht keine räumliche Möglichkeit gebe. Er erläuterte noch einmal die Arbeit des Freundeskreis und nannte geforderte Zahlen zum Gesamtbudget. Aus dem letzten Jahr habe es noch einen Überschuss von 6.000 Euro gegeben. Der aktuelle Forecast zeige, dass die Finanzierung noch bis August reiche. „Dann kann ich den Laden dicht machen“, schloss er seinen Redebeitrag.
In der anschließenden Abstimmung stimmten Grüne und Linke für den Antrag des Freundeskreis für Flüchtlinge. Es gab vier Enthaltungen und die restlichen Ausschussmitglieder stimmten gegen den Antrag. Auch der Antrag der Grünen wenigstens die 25.000 Euro Personalkostenzuschuss aus dem letzten Jahr auch in diesem Jahr zu gewähren fand keine ausreichende Mehrheit. Beschlossen wurde nur der Mietkostenzuschuss für das Hand in Hand am Europaplatz. Am 19. Februar 2026 steht der Antrag, nachdem er zuvor im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration war, noch einmal auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschuss.
In der auf die Sitzung des Ausschuss Soziales, Kultur und Wohnen folgenden Ratssitzung am 28. Januar 2026 hatte die Fraktion Bündnis 90/Grüne noch versucht über einen Antrag die öffentliche Beratung der vorliegenden Liste mit Maßnahmen der Konsolidierung zu erwirken. Der Antrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Vernetzungstreffen der Elterninitiative mit Vereinen und Institutionen
Rund 25 Teilnehmer zählte das erste Vernetzungstreffen der Elterninitiative Erkrath für Vereine, Verbände und Initiativen in der letzten Woche. Schon in der Vorstellungsrunde der Teilnehmer wurde die Betroffenheit vieler klar, wenn die in der Liste aufgeführten Konsolidierungsmaßnahmen wirklich so umgesetzt würden, wie sie aktuell aufgeführt sind. Schabestan Gafori berichtete noch einmal über die Gründung der Elterninitiative, die von Ende Januar mit 21 Personen bis letzte Woche auf 50 Personen angewachsen ist. „Wir sind ehrenamtlich und überparteilich“, betonte sie. Ziel der Initiative sei die Erhaltung von Angeboten für die Kinder. Alle hätten von der Haushaltskonsolidierung gehört. „Wir möchten ein gemeinsames Zeichen setzen“, schloss sie die Vorstellung der Initiative.
Andrea Bleichert, die für den SKFM am Treffen teilnahm, zählte kurz die Bereiche auf, in denen der SKFM betroffen sein könnte. „Frühe Hilfen, Angebote für Kinder und Familien, Aufklärung und Hilfe bei der sogennanten Loverboy-Methode, das Secondhand Kaufhaus Rundum und mehr. Alles was präventiv wirkt und unter die sogenannten freiwilligen Leistungen fällt. Wir schaffen damit in Erkrath ein Klima, in dem Kinder nicht mehr gut aufwachsen können“, fasste sie die Auswirkungen der möglichen Konsolidierungsmaßnahmen zusammen. Anwesend waren auch zwei Vertreter von Die Linke in Erkrath, die registrierten, dass das überparteiliche Bündnis nicht politisch instrumentalisiert werden möchte. „Das Vorgehen der nicht öffentlichen Abstimmung finde ich sehr befremdlich“, äußerte Kay Keunecke. Die Linke kritisiere die Sozialkürzungen. „Betrachten Sie uns einfach als parlamentarischen Arm gegen die Kürzungen“, ergänzt Gabriele Riedl.
Dann waren zwei Mütter aus der Elterninitiative dran. Die eine berichtete, dass ihr die Angebote des SKFM schon über schwere Zeiten hinweggeholfen hätten. Die andere drückte aus, dass sie sehr froh sei, dass es diese Elterninitiative gebe. Sie sei Mitgründerin und habe Angst vor der Zukunft. Sichtlich emotional berührt und den Tränen nahe, für die sie sich entschuldigte, erklärte sie, dass sie Angst vor den möglichen Entwicklungen habe. „Ich möchte nicht in einer Gesellschaft leben, in der die Menschen nicht mehr mitgenommen werden.“ Betroffen wären Eltern auch durch die komplette Schließung des Kindertreffs bereits ab Juli 2026. Die Einsparung führt die Stadt in der Konsolidierungsliste ab 2027 mit 81 Tsd. Euro jährlich auf.
Eine Vertreterin der Diakonie erklärte, dass die Flüchtlingsbetreuung in Erkrath direkt von den Konsolidierungen betroffen sein könnte. Ebenso die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Ehe- und Familienberatung. All das seien wichtige Leistungen, deren Streichung langfristig Folgekosten verursachen könnten. Petra Selle und Sabine Börner nahmen für den Förderverein der Stadtbücherei teil. In der Konsolidierungsliste stehen unter anderem die Streichung des Bücherrummels und eine Verkürzung der Öffnungszeiten. Die beiden berichteten aus dem Büchereialltag. Davon, dass die Bücherei für viele ein Aufenthaltsort sei, an dem sie nicht zum Verzehr (Kaffeetrinken) verpflichtet seien. Ein Save Space auch für Jugendliche, ein Ort, an dem man auch mal Hausaufgaben macht, wenn zu Hause die Ruhe dafür fehlt. Eigentlich, so das Fazit der beiden, müssten die Öffnungszeiten eher noch ausgedehnt werden.
Sparmaßnahmen könnten Auswirkungen in allen Bereichen haben
Zwei Vertreter des Tea-Kwon-Do Clubs Erkrath erklärten, dass die Konsolidierungsliste auch einige Punkte enthält, die zum finanziellen Problem der Sportvereine werden könnten. Genannt sind in der Liste die Erhebung von Nutzungsbeiträgen und eine Beteiligung an den Bewirtschaftungskosten für Sporthallen und Sportstätten bei möglicher Weise gleichzeitiger Kürzung der Zuschüsse, die die Vereine von der Stadt erhalten. Die beiden kritisierten, dass die Vereine nicht einbezogen werden. Sport sei eine wichtige Säule in der Kinder- und Jugendarbeit.
Sinja Ninow aus dem Vorstand des Kindertreffs im Bürgerhaus berichtete, dass die Konsolidierungsliste vorsieht den Kindertreff ganz zu schließen. Sie selbst sei Mutter von zwei Kindern und wisse, dass Eltern und Kinder gleich mehrfach betroffen seien, denn auch die Musikschulgebühren sollen angepasst werden. Obwohl über die genannten Punkte in der Konsolidierungsliste noch gar nicht weiter entschieden sei, sei vor kurzem jemand von der Stadt im Kindertreff gewesen, der mitteilte, dass der Kindertreff geschlossen würde. „Eine Woche später war dann jemand da, weil der Rückumzug ins Bürgerhaus geplant werden soll.“ Ihr Bericht machte deutlich, wieviel Unsicherheit offensichtlich auf allen Seiten herrscht.
Sonja Maria und Irene Thompson nahmen als ehrenamtlich Engagierte am Vernetzungstreffen teil. Seit mehr als 10 Jahren unterstützen die beiden mit ihrem Nachrichtenclub Zugewanderte bei der Integration. Seit der letzten Integrationsratswahl ist Sonja Maria Thompson auch Vorsitzende des Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration. „Soziale Sicherheiten, die jetzt niedergerissen werden, die bekommt man später nicht einfach wieder aufgebaut“, schätzte sie die Auswirkungen der möglichen Einsparungen ein. „Die Familien haben doch die gleichen Probleme, wie andere Familien auch“, sprach sie für die Migranten. Die Ehrenamtsbörse sei auch von möglichen Einsparungen betroffen, teilten die anwesenden Vertreter in der Runde mit.
Gabriela Klosa, Leiterung des TSV Kinder- und Jugendzentrums, erklärte die Historie des Zentrums, das 1988 entstand, als der TSV von der Stadt eine pflichtige Aufgabe übernahm. Erst dadurch, dass der TSV die Trägerschaft des Jugendzentrums übernommen hat, sei daraus eine sogenannte freiwillige Leistung geworden. Sie entschuldigte sich für das „Vorpreschen“ in Bezug auf die Presse, aber der Bericht habe schon einige Reaktionen hervorgebracht. In den Konsolidierungsmaßnahmen stehe die Unterstützung des TSV Jugendzentrums als Betriebskostenzuschuss. „Darunter kann sich doch keiner Kinder- und Jugendarbeit vorstellen“, gibt sie zu bedenken. Mit ihr war für den TSV Jonas Berthold dabei, der auch noch einmal bestätigte, dass die Konsolodierungsmaßnahmen, die Hallen- und Sportstättennutzung beträfen, zum Ende des Sportvereins führen könnten.
Eine 2019 erschienene FGW-Studie mit dem Titel „Prävention trotz Haushaltssicherung? – Haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen für vorbeugende Sozialpolitik bei HSK-Kommunen in NRW“ von Stephan befasst sich mit dem Thema der freiwilligen Leistungen im Haushaltssicherungskonzept. Interessierte finden Sie über die Homepage des GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften als PDF zum Einlesen.
Ina Schweder war für die Omas gegen Rechts gekommen. „Es wird immer an den Leuten gespart, die es am wenigsten brauchen können“, fasste sie zusammen. Sie sei erschreckt, wie sehr alles in Schieflage gerate. Solveigh Ziegler (Grüne, Aktionsbündnis für Demokratie) äußerte, dass es egal sei ob Sport, Bücherei oder die anderen genannten Bereiche seien. Die Bürger seien die Essenz der Stadt und wenn die Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt würden, dann bräche das Gesellschaftsleben komplett zusammen. „Wir beklagen uns, dass die Kiddies vorm PC hängen und dann streichen wir alle anderen Angebote?“, stellte sie eine Frage in den Raum.
Einig waren sich zum Ende des Vernetzungstreffens alle, dass sie weiter zusammenstehen und sich für den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Erkrath einsetzen wollen. Dazu haben sie inzwischen eine gemeinsame Stellungnahme verfasst, die wir hier unterhalb einfügen. Heute um 15 Uhr findet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss im großen Sitzungssaal im Rathaus statt. Dort wird unter anderem auch noch einmal der Antrag des Freundeskreis für Flüchtlinge behandelt. Trotz des frühen Beginns ist sicher auch mit einer größeren Anzahl Besucher zu rechnen.
Bisher veröffentlichte, mögliche Konsolidierungsmaßnahmen in der Zuständigkeit der Ausschüsse
- Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Planung
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
- Ausschuss für Soziales, Kultur und Wohnen
- Jugendhilfeausschuss
- Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten und Bevölkerungsschutz
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