ÖDP, Volt und Piratenpartei klären auf | Parteiübergreifende Presseerklärung zur Stärkung demokratischer Vielfalt
Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”, effektivem Klimaschutz im Weg stehen und sogar “schaden” – das verbreitete erst vor wenigen Tagen der Vorstand der Organisation Campact (Newsletter vom 10.09.2021). Im öffentlichen Diskurs wird dieses Stimmungsbild nicht groß hinterfragt: Kleine und junge Parteien spielen im medialen Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle.
Jetzt meldet sich “der graue Balken” zu Wort: ÖDP, Volt und Piratenpartei richten sich explizit gegen das Märchen der verschenkten Stimme. Christian Rechholz, der ÖDP-Bundesvorsitzende stellt klar: „Die etablierten Parteien wollen die Wähler davon abhalten, ihre Stimme wirksam für Veränderungen einzusetzen. Veränderung ist aber nicht nur möglich, sondern dringend nötig. Die Zusammensetzung des Bundestages ist nicht in Stein gemeißelt, wie suggeriert wird. Sonst säßen dort auch noch Bayernpartei oder das Zentrum wie 1949. Einige kamen hinzu, andere flogen hinaus, Linke, Grüne und FDP gehörten dem Bundestag nicht immer an. Und zum Glück auch nicht die AfD. Auf taktisches Wählen kann sich niemand verlassen, gerade heute, wenn Dreier-Bündnisse wahrscheinlich werden. Die letzten Woche haben massive Veränderungen bei den Umfragen für die Bundestagsparteien gezeigt. Hinzu kommen auch noch die vielen Unentschlossenen. Kurz: es ist viel Spielraum für Verschiebungen bei der Wahl. Wählerinnen und Wähler entscheiden jeweils neu, welche Partei in den Bundestag kommt oder auch nicht mehr. Die Vielfalt an Parteien zeigt auch, die Etablierten repräsentieren die Interessen vieler Menschen nicht mehr. Wir brauchen frischen Wind im Bundestag für eine neue Politik. Die ÖDP hat in den Kommunen, im Europaparlament und in ihren zahlreichen Volksbegehren wie ´Rettet die Bienen´ und den ´Nichtraucherschutz´ unter Beweis gestellt, wie gut sie arbeitet.“
Bei Umfragen liegt der Anteil der „Sonstigen“ bei bis zu 10%, ein Novum in der deutschen Politik. Es zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel wünschen. Diese Tatsache zu ignorieren, spricht gegen jedes Demokratie-verständnis. Noch nie hat sich taktisches Wählen so wenig gelohnt wie bei dieser Wahl, insbesondere, wenn Dreier-Bündnisse immer wahrscheinlicher werden. Die vielfältige Parteienlandschaft in Deutschland bieten den Wählerinnen einen Ausweg aus dem politischen Stillstand. Auf die bundesweite Wechselstimmung können nur Parteien reagieren, die eine andere Politik durchsetzen. Der Wählerwille zählt – und nicht der Machterhalt. “Wer immer das kleinere Übel wählt, wählt immer noch ein Übel!“, so Christian Rechholz.
Außerdem: Wer heute im Bundestag sitzt, kann morgen wieder raus sein. Mit dieser Dynamik hatten zum Beispiel die Linke und die FDP in der Vergangenheit schon zu kämpfen. Auf taktisches Wählen kann sich niemand verlassen! Bei jeder Wahl entscheiden die Wählerinnen und Wähler aufs Neue, welche Partei in den Bundestag kommt. Damit ist klar, dass ein Wandel nur von außen kommen kann. Es braucht eine neue Kraft im Bundestag, um die Zukunft zu gestalten, es braucht Platz für neue Visionen in der Politik. Mehr dazu in diesem Video
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