AfD-Fraktion im Rat schrumpft

von Ria Garcia

Foto: RG

Nicht einmal fünf Monate nach der konstituierenden Ratssitzung hat Klaus Wußk die Fraktion verlassen und übt sein Ratsmandat künftig fraktionslos aus.

Das Ratsmitglied teilte sowohl der Presse, als auch dem Bürgermeister mit, dass es mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgetreten sei. Sein Ratsmandat will Wußk künftig ‚parteilos‘ weiter ausüben. Ob er tatsächlich nicht nur die Fraktion sondern auch die Partei verlassen hat, lässt sich aus seinen Zeilen nicht eindeutig schließen. Dem Bürgermeister schrieb er allerdings: „Ich verbinde damit die Erwartung effektiver für meinen Wahlkreis arbeiten zu können. Meine Ziele sind der Abbau der Aggressivität zwischen den Fraktionen und eine Versachlichung der Diskussionen. Ich suche die Zusammenarbeit mit allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Parteien guten Willens.“

Foto: privat

Klaus Wußk möchte künftig im Rat auch nicht mehr bei der Afd (rechts von der CDU) sitzen. Er bittet in seinem Schreiben an den Bürgermeister darum einen Platz „in der Mitte des Rats, z.B. links oder rechts neben der BmU-Fraktion“ einnehmen zu dürfen. Einen Antrag auf Mitgliedschaft in einer anderen Fraktion habe er nicht gestellt. Als künftig fraktionsloses Ratsmitglied steht ihm kein Stimmrecht mehr in Ausschüssen zu. Lediglich als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht kann er weiterhin in einem Ausschuss vertreten sein. Er kündigt deshalb in seinem Schreiben an: „Im Feuerwehrausschuss möchte ich als parteiloses Ratsmitglied Rederecht bekommen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass es in Erkrath Austritte aus einer Fraktion gibt. Bisher hat das in der Regel zu keiner Neuberechnung der Ausschüsse geführt. Eine solche Neuberechnung müsste auch von einer der im Rat vertretenen Fraktionen beantragt werden. Das wird sicher nur geschehen, wenn die Neuberechnung für eine der Fraktionen eine deutliche Verbesserung mit sich bringen würde.

Wie hätte der Rat ausgesehen, wenn ein parteiloser Kandidat das Direktmandat gewonnen hätte?

Klaus Wußk ist der einzige AfD-Kandidat, der bei der letzten Kommunalwahl ein Direktmandat errungen hat. Alle anderen 19 Direktmandate gingen an die CDU. Mit 118 Stimmen (29,06 Prozent) siegte Wußk im Wahlbezirk Stadtweiher. Wäre er bereits zur Wahl als parteiloser Kandidat angetreten und hätte dabei die gleiche Stimmenanzahl erhalten, hätte die Verteilung im Stadtrat etwas anders ausgesehen. Zwar wären die Sitze auch in diesem Fall wegen Überhangmandaten auf 52 angewachsen, aber die SPD hätte nur 7 anstatt 8 und AfD nur 6 statt 7 Sitzen erhalten. Wir haben für diese simulierte Berechnung den Kommunalwahlrechner NRW bemüht. Die Ergebnisse sind unterhalb als Screenshots eingefügt.

Es stellt sich natürlich die Frage, ob Klaus Wußk in diesem Fall genauso viele Stimmen erhalten hätte oder ob die Wähler im Wahlbezirk ihn mehrheitlich gewählt haben, weil er für die AfD angetreten ist?

Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW


Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW
Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW
Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW
Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW
Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW
Simulierte Sitzberechnung mit dem Kommunalwahlrechner NRW

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