Abstimmung Bürgerentscheid Hasenwiese

von Ria Garcia

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Die Wahllokale schließen in Kürze und gespannt verfolgt man in Erkrath, wie die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich abgestimmt haben. Bleibt die Hasenwiese oder wird gebaut?

+++ 19.57 Uhr +++

Wir beenden den Liveticker, der diesmal wegen der wenigen Wahlbeteiligung recht kurz war. Im Nachgang wird aber noch einiges zu klären sein – etwa, wie man zukünftig damit umgehen will, wenn Wahlhelfer sich nicht an die Neutralität (§ 11 der Satzung) halten, wie in sozialen Netzwerken berichtet wurde.

+++ 19.49 Uhr +++

Alle Stimmbezirke inklusive Briefwahlen sind ausgezählt: 53,78 % JA-Stimmen und 46,22 % NEIN-Stimmen.

Das Quorum wurde allerdings nicht erreicht. 20 % der Wahlberechtigten hätten mit JA stimmen müssen, bei der Wahlbeteiligung von 20,99 % hätten also nahezu alle Stimmen JA sein müssen. Das bedeutet: Die Dependance darf auf der Hasenwiese bauen. Angesichts der Gräben, die in jüngster Zeit entstanden sind, ein schwieriges Unterfangen.

Über die Deutung des Quorums gab es einige Verwirrung: Die Wahlbeteiligung ist irrelevant, es müssen tatsächlich die JA-Stimmen in dem Fall die 20 % erreichen. Dafür haben zu wenige abgestimmt.

+++ 19.34 Uhr +++

Wie uns der Bürgermeister sagte, soll es 3.700 Stimmen per Briefwahl geben.

+++ 19.11 Uhr +++

Ein Teil der Briefwahlstimmen ist ausgezählt, die Beteiligung liegt bei 15,91 %. JA-Stimmen: 53,18 %, NEIN-Stimmen: 46,82 %.

+++ 18.58 Uhr +++

Mit derzeit 11,69 % Wahlbeteiligung wäre das Bürgerbegehren jedoch unabhängig vom Ergebnis gescheitert. Gemäß § 26 Abs. 7 GO NRW müssen in Erkrath mindestens 20 % der Wahlberechtigten mit JA gestimmt haben.

+++ 18.54 Uhr +++

53,56 % JA zu 46,44 % NEIN. Alle Wahllokale sind ausgezählt, es fehlen nur noch die Stimmen der Briefwahl.

+++ 18.40 Uhr +++

Aktuell 55 % JA, 45 % NEIN Stimmen.

+++ 18.25 +++

Die ersten 1.000 Stimmen sind ausgezählt. „Bisher haben mehr mit NEIN gestimmt“, sagt Bürgermeister Christoph Schultz.

+++ 17.45 Uhr +++

Wir sind nachher live vor Ort und verfolgen die Auszählung der Abstimmung. Im Laufe des Tages gab es in den sozialen Medien Hinweise darauf, dass einige Wahlhelfer sich in den Wahllokalen in nicht neutraler Weise über den Bürgerentscheid geäußert haben, was möglicher Weise als Beeinflussung der Wahl gewertet werden könnte. Wir fragen auch dazu nach.

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