Stellungnahme der CDU Fraktion zur Ratssitzung vom 22. Mai 2023

CDU Fraktion Erkrath

Foto: CDU Alt-Erkrath

Zufallsmehrheiten sind undemokratisch!

Die CDU Fraktion Erkrath weist jegliche Vorwürfe der BmU bezüglich der Ratssitzung vom 22. Mai zurück. Die BmU verdreht bewusst den Sachverhalt um ihrer Oppositionsarbeit gerecht zu werden, vergisst hierbei aber jegliche Spielregeln der Demokratie.

Fakt ist, dass die CDU Fraktion bereits schon im Rahmen der Ratssitzung am 27. April bekanntgegeben hatte, dass sie am 22. Mai durch langgeplante Urlaube einiger Ratsmitglieder personelle Probleme haben wird. Dennoch wurde die Ratssitzung auf den 22. Mai festgesetzt. Nun kamen auch noch krankheitsbedingte Ausfälle hinzu. Die Bitte der CDU im Vorfeld der Sitzung an die anderen Fraktionen, ob man sich nicht im Rat sachlich in der Diskussion mit den Themen auseinandersetzt, aber im heutigen HFA über die Punkte abstimmt, wurde leider verneint bzw. einige Fraktionen haben auf diese Anfrage erst gar nicht reagiert.

Insofern hat die Besetzung des Stadtrates am 22. Mai 2023 nicht dem Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl entsprochen. Wir praktizieren in Deutschland das System der repräsentativen Demokratie. Wahlergebnisse finden sich in der Zusammensetzung der Gremien wieder. Aufgrund der angekündigten Ausfälle innerhalb der CDU Fraktion, wollten anscheinend einige Fraktion die Lage ausnutzen und aufgrund von Zufallsmehrheiten „ihr Ding“ durchziehen. Dies ist in den Augen der CDU Fraktion undemokratisch, entspricht nicht dem Wählerwillen und diese Art von Politik ist mit der CDU Fraktion nicht zu machen.

Sicherlich wirkt auf den ersten Blick das Verlassen der Sitzung befremdlich; für die CDU Fraktion war es einfach die demokratisch legitime Notbremse um im Rahmen der nächsten Sitzung mit dem von den Wähler gewünschten Mehrheiten die Diskussionen und Entscheidungen fortzuführen.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*