Stadteigene Geschwindigkeitskontollen?

Meike Lukat und Bernhard Osterwind wollen am morgigen Samstag über interkommunale Zusammenarbeit bei der Geschwindigkeitsüberwachung informieren.

Bisher waren mobile und stationäre Geschwindigkeitsüberwachungen dem Kreis oder großen kreisangehörigen Städten vorbehalten, aber jetzt gibt es neue Möglichkeiten. Die nutzen bereits Monheim und Langenfeld. Meike Lukat (BM-Kandidatin Haan) und Bernhard Osterwind (BM-Kandidat Erkrath) wünschen sich ein solches Modell auch für Haan und Erkrath. Am Samstag ab 15 Uhr wollen die beiden dazu am oberen Hochdahler Markt mit Bürgerinnen und Bürgern auf Vorschlag von Meike Lukat auch zum Thema „Raser“ ins Gespräch kommen.

„Viele Menschen verwechseln unsere Straßen mit einer Rennstrecke. In Erkrath sind das beispielsweise wiederholt die Bergische Allee, die Haaner, Beckhauser und Kattendahler Straße. Es gibt weitere Beispiele“, erklärt Bernhard Osterwind. Seit Jahren wünsche sich die BmU, dass Erkrath selbstständig Geschwindigkeitskontrollen durchführen könne. Leider sei das in NRW nie möglich gewesen, weil diese Aufgabe nur den großen kreisangehörigen Städten und dem Kreis vom Land übertragen worden sei. Haan mit 31 Tsd. Einwohnern und Erkrath mit 45 Tsd. Einwohnern seien da bisher außen vor gewesen.

Eine neue Rechtsauslegung des §48 Abs. 2 Satz 2 OBG NRW hätten sich die Städte Langenfeld und Monheim zu nutzen gemacht. Diese besage, dass wenn sich Städte zusammenschließen, die gemeinsam mehr als 60 Tsd. Einwohner haben, dürfen sie die Geschwindigkeitsüberwachung selbst übernehmen. Dafür sei es notwendig, dass der Rat in der jeweiligen Stadt dieser interkommunalen Zusammenarbeit zustimme. Meike Lukat und Bernhard Osterwind werden mit Felix Freitag von der BGL Langenfeld am Stand Rede und Antwort zum Thema stehen. Freitag kann aus der Langenfelder Praxis berichten und mit darüber diskutieren, wie ein solch herausfordernde Aufgabe gemeinsam gemeistert werden kann.