Es war eine turbulente Zeit seit der vergangenen Kommunalwahl. Nicht zuletzt, wegen den kürzlichen Unwettervorkommnissen. Dessen ist sich auch SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert bewusst, der in dieser Woche mit dem Sommerinterview den Start in die Woche einläutet.
2020 war das Jahr der Kommunalwahl. Was hat Ihre Fraktion bisher schon auf den Weg bringen können?
In der Woche nach der Unwetterkatastrophe, die ja auch in Erkrath viele Bürgerinnen und Bürger wie auch die Stadt heftig ge- und betroffen hat, blicke ich mit einiger Demut auf das vergangene Jahr zurück. Deshalb sind dann auch nicht einzelne Themen von besonderer Bedeutung, sondern ich will das „Große und Ganze“ benennen: Ja, auch wir in der SPD haben einige Dinge angestoßen zur Verkehrswende beispielsweise bei Radverkehrswegen und beim Öffentlichen Nahverkehr. Viel bedeutsamer aber ist, dass wir den städtischen Haushalt „durchgebracht“ haben. Denn die vielen Einzelentscheidungen, die der Rat so trifft, sind sicher alle wichtig, finanziert und ausgeführt werden sie aber regelmäßig nur dann, wenn sie im Haushalt abgesichert sind. Da tun sich übers Jahr einige Fraktionen mit ihren Einzelinitiativen hervor, aber beim Haushalt wird die Luft plötzlich sehr dünn; da wo Kompromisse nötig sind, liegt es in der Regel mit an uns von der SPD, für Mehrheiten zu sorgen und damit den Stadtbetrieb am Laufen zu halten.
Wie sah die Kommunalpolitik in Corona-Zeiten aus? Sind wichtige Themen auf der Strecke geblieben?
Nein, auf der Strecke nicht. Der Rat und seine Ausschüsse haben ja kontinuierlich weiter gearbeitet. Oft in anderer Form mit vorbereitenden Gesprächen über Videokonferenzen, oft leider auch nur mit eingeschränkten Möglichkeiten interessierter Bürgerinnen und Bürger, an Sitzungen teilzunehmen. Manches braucht auch länger, weil wir die Dauer von Präsenzsitzungen nicht überstrapazieren wollten, so dass sich gerade im Mobilitäts- und im Umwelt- und Planungsausschuss ein Themenberg aufgestaut hat. Den werden wir aber abbauen, auf der Strecke soll nichts liegen bleiben.
Welches Ziel, das Sie bis zum Ende der Amtszeit anpacken wollen, liegt Ihnen besonders am Herzen?
Wir haben in der letzten Ratswahlperiode endlich das Stadtentwicklungskonzept beschlossen und damit festgelegt, wo Erkrath in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren hin soll, wie unsere Stadt aussehen soll, wie die Lebens-, Arbeits-, Bildungs- und Freizeitangebote gestaltet werden. Das gilt es jetzt zu aktualisieren. Die Bevölkerungsentwicklung ist in Teilen anders gelaufen als damals angenommen, wir haben erheblichen „Siedlungsdruck“, immer mehr Menschen wollen in unsere Region rund um Düsseldorf zuziehen, die Klimaanforderungen müssen wir neu bewerten. Und wir haben neben den großen, bekannten Vorhaben der Stadt wie Feuerwache, Kindertagesstätten, Offener Ganztag für alle Grundschüler, Campus Sandheide und Gymnasium Erkrath, Soziale Stadt sowie der Sanierung und der Digitalisierung zahlreicher Schulen jetzt durch die Flut noch erheblich verschärft den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur bei Straßen und Brücken vor der Brust. Dazu kommen die Themenfelder, die wir über die Stadtwerke abwickeln: Klimaneutralität der Energieversorgung, Breitbandanschluss für alle Unternehmen und Haushalte, Übernahme der Fernwärme usw. Angesichts der Verwüstungen, die das Unwetter hier ausgelöst hat, diskutieren wir in der SPD aktuell auch, was eigentlich passiert wäre, wenn die CO-Pipeline in Betrieb wäre und diese Leitung aufgerissen worden wäre. Das führt uns dazu, das Thema noch einmal neu aufzurufen und jenseits von juristischen Finessen, mit denen wir leider nicht gegen das Rohrleitungsgesetz und die Betreiberfirma ankommen können, politisch und gesellschaftlich anzugehen.
Mehrheiten im Stadtrat zu finden, das gestaltet sich gerade schwierig. Mit wem kann sich Ihre Fraktion ein Koalitionsbündnis vorstellen?
Ich hatte die Frage der Mehrheitsfindung zum Thema Haushalt bereits angesprochen. Die SPD hat im September 2020 ein nicht so gutes Ergebnis eingefahren. Auch deshalb haben wir zwar mit den anderen Fraktionen über die Strukturen der Zusammenarbeit im Rat gesprochen, uns aber dagegen entschieden, eine Koalition einzugehen. Wir arbeiten daran, im Rat möglichst breite Mehrheiten für die Sachfragen hinzubekommen. Wir wollen den Masterplan Erkrath, den wir angeregt hatten, in dem alle großen Baumaßnahmen finanziell und zeitlich priorisiert sind, kontinuierlich „abarbeiten“, um Erkrath weiter voran zu bringen.
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