Mit einem Antrag möchte die Fraktion die Linke das Thema Debattenkultur auf die Tagesordnung der übernächsten Ratssitzung bringen. Das Thema ist nicht neu. ‚Der Ton‘ in Sitzungen wurde bereits im letzten Jahr kritisiert.
Bereits im Dezember letztes Jahr stieß einigen Ratsmitgliedern die Art, wie Diskussionen in Rat und Ausschüssen geführt werden auf. Verbale Angriffe auf Ratsmitglieder und Fraktionen, die eine andere Meinung vertreten, manchmal sogar mit verbalen Angriffen auf den Bürgermeister, hatten sich eingeschlichen. Auch Zwischenrufe quer durch den Raum, ohne das der Rufende in der Sitzung gerade das Wort gehabt hätte, kamen mehrfach vor.
Als im Dezember einigen neueren Ratsmitgliedern förmlich ‚der Kragen platzte‘, machten Sie ihrem Ärger in Redebeiträgen Luft. Der ‚rüde Ton‘ war dann tatsächlich auch Thema im Gespräch von Bürgermeister Christoph Schultz und den stellvertretenden Bürgermeistern Regina Wedding und Marc Göckeritz bei der Übergabe des Friedenslichts. Man kam überein, das anzusprechen und die Ratsmitglieder an respektvolles und sachliches Diskutieren zu erinnern.
In den ersten Sitzungen im neuen Jahr haben wir als Pressevertreter tatsächlich auch wahrgenommen, dass sich viele um eine sehr sachliches Diskussion bemühten, was sehr positiv auffiel. Aber bereits nach wenigen Sitzungen fielen die meisten in ‚alte Gewohnheiten‘ zurück.
Antrag der Linken mit einem neuen Vorstoß
Die Fraktion Die Linke hat sich nun offenbar ein Herz gefasst und die Debattenkultur noch einmal zum Thema gemacht, das in der übernächsten Ratssitzung behandelt werden soll. Hier der ganze Antrag und die Begründung darin:
Sehr geehrter Herr BM Schultz,
aus gegebenen Anlass bittet die Fraktion DIE LINKE in Erkrath um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Respektvoller Umgang – sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung, alternativ die übernächste Ratssitzung.
Sachlich – fair – respektvoll
In den letzten Monaten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Haushalt 2023, den Großprojekten der Stadt sowie dem Bürgerentscheid zur Bebauung Hasenwiese, ist der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Erkrath der zunehmend weniger wertschätzende Umgang der Ratsmitglieder untereinander unangenehm aufgefallen.
Dazu gehören unter anderem:
• Unterstellungen statt sachlicher Diskussion
• Demonstratives Desinteresse bei Beiträgen anderer Fraktionen
• kontinuierliche Smartphone-Nutzung, Privatgespräche
• Verweigerung des Eingehens auf Sachbeiträge anderer
• Respektlose Zwischenrufe und stichelnde Bemerkungen
Diese Form des Umganges wird dem Auftrag kommunaler Selbstverwaltung und einem Selbstverständnis von fairem und respektvollem Umgang miteinander nicht gerecht. Die Politik und Ihre einzelnen Vertreter handeln als Gewählte im Sinne des Volkes und sollten dementsprechend auch eine Vorbildfunktion haben. Einige Besucher:innen der vergangenen Ratssitzungen haben sich uns gegenüber zum Klima in den einzelnen Sitzungen und Ausschüssen negativ geäußert.
Wenn wir Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen dies nicht bald und grundlegend selber ändern, werden die schon länger zu beobachtende Politikverdrossenheit und die Verweigerung von Bürgerbeteiligung weiter zunehmen. Das geschwundene öffentliche Interesse an Ausschuss- und Ratssitzungen ist ein ernstes Indiz hierfür.
Daher beantragt DIE LINKE die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes:
„Respektvoller Umgang – sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ für eine der nächsten Sitzungen des Erkrather Stadtrates.
In der Diskussion sollte nicht über vergangene Themen und Situationen reflektiert, sondern Wünsche über einen zukünftigen Umgang im Rat und in den Ausschüssen thematisiert werden. Hiermit würde ein vorbildliches demokratisches Verhalten vorgelebt und Bürger:innen überzeugt werden, dass die Politik nicht die Bühne einiger Persönlichkeiten, sondern ein Forum Aller im Sinne eines demokratischen Prozesses ist.
Über die Diskussion dieses Antrags werden wir nach der entsprechenden Ratssitzung berichten.
Die ewig gestrigen Brüllaffen und Silberrücken wachsen sich demografisch raus. Oder man führt eine Quote für U40jährige im Rat ein und schafft endlich die Gerontokratie ab.
(Der eigene) Minderwert zeigt sich immer indem er (Dritte) minder wertet. Siehe Ratssitzungen alias Zusammenkunft zu vieler Minderwertigkeitskomplexe.
Grüße an alle Fraktionsspitzen mit grauem Haar.
Sehr geehrter Herr Müller,
wir haben hier schwer abwägen müssen, inwieweit sich Ihr Kommentar noch im Rahmen der AGB und Netiquette für die Kommentarfunktion bewegt. Sie greifen weder eine einzelne Person noch direkt eine einzelne Fraktion an, zielen aber natürlich allgemein auf eine Altersgruppe. Wir haben uns entschlossen den Kommentar ‚mal gerade noch einmal so‘ im Rahmen zu bewerten, bitten Sie aber die Netiquette zu achten, die wir vor Jahren eingeführt haben, weil zu viele Kommentare ‚grenzwertig‘ waren.
Und beim Thema ‚welche Diskussionen und welchen Umgang man sich in Rat und Ausschüssen wünscht‘ ist es vielleicht auch eher kontraproduktiv, wenn man selbst das angemessene Maß in der Kritik verlässt.
Wir freuen uns auf sachliche und konstruktive Kommentare.
Nachtrag: Genau aus diesem Grunde ist RatTV nicht erwünscht. Sonst würde jemand das Affentheater sehen.
RatsTV einführen und der Rest erledigt sich von alleine. 🙂