Kritik von der BmU

Jahreshauptversammlung der BmU bestätigt den Vorstand der Wählergemeinschaft und beschäftigt sich in ihrem Rechenschaftsbericht mit der Lage der Stadt.

Ohne Gegenstimmen wurde auf der Jahreshauptversammlung am 2. Mai der Vorstand der unabhängigen Wählergemeinschaft BmU Erkrath e.V. wiedergewählt: als Vorsitzender Christian Ritt, als 1. stellvertretender Vorsitzender Bernhard Osterwind, als 2. stellvertretender Vorsitzender Wolfgang Schriegel und als Schatzmeister Rainer Hustädt.

Außerdem wurde der Rechenschaftsbericht ausführlich besprochen, der gerade die finanzielle Situation der Stadt, das Thema Fernwärme und die Situation der BmU diskutiert.

Insbesondere wird darin kritisiert, dass nicht, wie 2022 noch beschlossen, ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept aufgestellt worden ist, es keine wirklichen – von einem Gutachter empfohlenen – Sparanstrengungen von CDU und SPD gab und von diesen einfach die Grundsteuer erheblich erhöht worden ist. Sobald die Großbauprojekte Feuerwache, Gymnasium Alt-Erkrath und Campus Sandheide sowie die Corona-Abschreibungen in den nächsten Jahren haushaltstechnisch wirksam werden, muss daher auch mit weiteren massiven Steuererhöhungen gerechnet werden. Aus Sicht der BmU fehlen CDU, SPD und Rathausspitze der Maßstab, der Blick für das Machbare und für das Zumutbare, was sich auch darin zeigt, dass der Sanierungsstau bei den Schulen, Kitas usw. nicht abgebaut wird und man ohne vernünftiges Konzept für die Umgestaltung der Fernwärmeversorgung bezüglich Dekarbonisierung und fairer Preise ist.

Offen und ehrlich hat sich die BmU auch mit der eigenen Situation beschäftigt. Sie hat klar das Ziel, wieder weiblicher und jünger zu werden. Sie will dafür werben, dass sich neue Mitglieder ihrer Arbeit als „Mitmach-Denk-Fabrik“ für die Stadt anschließen und das bürgerschaftliche-parteiunabhängige Engagement gestärkt wird. Daher bereitet die BmU auch eine Klausurtagung für den 10. Juni von 10 bis 16 Uhr vor, die sich mit der Zukunft Erkraths und der BmU beschäftigen soll. Zu dieser sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, für die Organisation wird um Rückmeldung unter bmu@bmu-erkrath.de oder 02104-46506 gebeten. Ihren Rechenschaftsbericht und ebenso ihren Kassenbericht hat die BmU auf ihrer Homepage bmu-erkrath.de veröffentlicht.