Höhere Entgelte im Bereich Kultur

von Timo Kremerius

Foto: LW

Am 9. November tagte im Großen Sitzungssaal des Rathauses zum letzten Mal in diesem Jahr der Ausschuss für Sport und Kultur (ASK) und beschloss einige Erhöhungen.

Als Vertreter von Andreas Kuchenbecker leitete Reinhard Knitsch die Sitzung, in der ausufernde Diskussionen, wie zum Teil in anderen Ausschüssen erlebt, ausblieben.

Entgelte für die Stadtbücherei

Nachdem der Sparvorschlag ‘Schließen eines Büchereistandorts’, der im Rahmen des Haushaltsoptimierungskonzepts zu Abstimmung stand, vom Tisch war, ging es in dieser Sitzung um die Erhöhung der Nutzungsentgelte. Die Beträge wurden zuletzt 2016 angehoben. Beide Standorte erfreuen sich großer Beliebtheit und werden häufig von der Erkrather Bevölkerung in Anspruch genommen. In Hochdahl wurde unter anderem ein Ausleihschrank angeschafft, der das Abholen von Büchern auch außerhalb der Öffnungszeiten ermöglicht. Dank zahlreicher Fördermittel konnte man das Angebot der Stadtbücherei um diesen Service erweitern. Nachdem die Stadtbücherei in Alt-Erkrath mit einem neuen Teppich versehen worden ist (Unwetterfolgen) soll auch dort ein Ausleihschrank angeboten werden.

Mit einer Gegenstimme von Michaele Gincel-Reinhardt (Die Linke) beschloss der Ausschuss die Jahresgebühr von 18 auf 20 Euro, Quartalsausweise von 6 auf 7 Euro und die Fernleihen von 2,50 auf 3,50 Euro zu erhöhen. Dem Vorschlag der Verwaltung wurde somit gefolgt.

Volkshochschule: Programm des ersten Semesters 2023

Nach kurzer Diskussion stimmten die Ausschussmitglieder allen Punkten der Planung und der Entgelte der Volkshochschule zu.

Jugendmusikschule Erkrath

Abzustimmen war der Vorschlag der Verwaltung die jährlichen Gebühren über einen Zeitraum von 5 Jahren jeweils um 6 Prozent jährlich zu erhöhen. Die Beraterfirma PwC hatte im Rahmen des Haushaltsoptimierungskonzepts vorgeschlagen die Gebühren um 10 Prozent zu erhöhen. Hier folgte die Verwaltung dem Sparvorschlag nur teilweise.

Zuletzt wurden die Gebühren für die erwachsenen Teilnehmer der Musikschule 2019 für alle anderen 2010 erhöht. Nachdem seitens der Politik sowohl die BMU als auch die Grünen ein gewisses ‘Magengrummeln’ verspürten, einigte man sich auf Vorschlag der BMU schließlich – auch mit Stimmen der CDU – mit der Mehrheit des Ausschusses die Gebühren erst einmal nur in den kommenden zwei, anstatt fünf Jahren, zu erhöhen.

Stadthalle und Bürgerhaus

2020 hatte man aufgrund der Coronakrise auf eine fünfprozentige Erhöhung der Nutzungsentgelte verzichtet, da eine Erhöhung für einige Verein existenzbedrohend erschien. Für 2023 soll es nun eine Erhöhung geben. Die Nutzungsentgelte setzen sich aus der Grundmiete und verschiedenen Leistungspaketen und Preisen, die je nach Wochentag variieren zusammen. Hinzu kommen Technik oder Instrumente wie Beamer, Konferenzanlage, Klavier oder Keyboard, die gemietet werden können. Außerdem sind die Entgelte für die Kategorien ‘kommerziell’, ‘nicht kommerziell’ und ‘städtische Veranstaltungen’ unterschiedlich. Zwar befanden die Ausschussmitglieder die Entgeltordnung für Stadthalle und Bürgerhaus als ‘kompliziert’, die festgelegten Preise hingegen seien fair und so stimmte der Ausschuss der Erhöhung zu. (Erhöhungen im Einzelnen: Stadthalle und Bürgerhaus.)

Durch die Belegung des Bürgerhauses mit aus der Ukraine geflüchteten Menschen, ist das Bürgerhaus für Trödelmärkte und auch für den Markt der Freizeitkünste nicht nutzbar. Die Grünen drängen auf eine schnelle ‘angemessene’ Unterbringung der Menschen, was sich derzeit jedoch als schwierig erweist. Ungeachtet der Entwicklung wird die Verwaltung ab 2023 den Beitrag für Trödelmärkte je Tisch um einen Euro erhöhen. Auch prüft die Verwaltung auf Wunsch der SPD, ob die Markthalle am Bavierplatz für die Trödelmärkte geeignet geeignet wäre. Den Organisatorinnen des Markts für Freizeitkunst wurde alternativ die Stadthalle angeboten. Allerdings wurde nach Besichtigung der Stadthalle mit der Verwaltung das Ansinnen von den Organisatorinnen abgelehnt. Grund war unter anderem die nicht für Gut befundene Beleuchtung in der Stadthalle. Auf die Ausführung der Verwaltung reagierten die Ausschussmitglieder mit Bedauern. Dezernent Michael Pfleging sagte zu noch einmal mit den Organisatorinnen ein Gespräch führen und sich um Alternativen bemühen.

Umsatzsteuer ja oder nein?

Außerdem war bei allen Entgelterhöhungen, zu berücksichtigen, ob nach §4 Nummer 12 UStG künftig Umsatzsteuer auf die Beträge zu erheben ist. In Bereichen, wie etwa Musikschulgebühren, konnte das klar verneint werden, für einige andere Leistungen, wird diese aber künftig fällig.

Städtepartnerschaften

Das Thema Städtepartnerschaften wurde noch einmal angesprochen. Nachdem die Kontakte zu West Lancashire und Cergy-Pontoise eingeschlafen sind und Briefe von Bürgermeister Christoph Schultz von Cergy-Pontoise noch nicht einmal beantwortet wurden. “Nun wenn kein Interesse besteht”, so der Tenor des Ausschusses, “sollte man vielleicht locker bestehende Kontakte in Europa festigen”.

Nach zwei Stunden ging die letzte ASK-Sitzung 2022 zu Ende.

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