Grüne gegen Kahlschlag

Die Grüne positionieren sich gegen den Kahlschlag bei Vereinen und städtischen Hilfen und gegen unbezahlbare Neubauprojekte

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kündigt massiven Widerstand gegen die von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC und der Stadtverwaltung vorgelegten Sparvorschläge zur „Haushaltsoptimierung“ an. Negativ betroffen davon wären nahe-zu alle sogenannten „freiwilligen“ Leistungen der Stadt an Vereine und Einrichtungen, insbesondere im Kinder- und Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportbereich.

„Die Vereine und Verbände hier in Erkrath leisten eine hervorragende Arbeit. Wenn es durch Projekte wie „frühe Hilfen“, durch das eine intensive Betreuung für junge Familien sichergestellt wird, dem Schulmüdenprojekt „Zündstoff“ oder dem Angebot von Sportvereinen gelingt, Kinder und Jugendliche sozial zu integrieren, spart die Stadt enorm. Darüber hinaus ist die Arbeit der Vereine und Verbände für die Integration Einzelner, das soziale Zusammenleben und die Lebensqualität in der Stadt Erkrath unverzichtbar. Das gilt auch für Bücherei, Volkshochschule und Jugendmusik-schule“, so Barbara Geiss-Kuchenbecker, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Sparen an diesen Stellen sei daher nicht nur aus kulturellen und sozialen, sondern auch aus ökonomischen Gründen verkehrt.

Durch das Gutachten von PwC sehen die Grünen sich in ihrer seit langem vertretenen Position bestätigt, dass die Kostenexplosionen bei den von Bürgermeister und Ratsmehrheit geplanten großen Neubauvorhaben das eigentliche Problem für den Erkrather Haushalt sind. Mindestens 180 Millionen Euro – geplant waren ursprünglich nur 90 Millionen – sollen in der Stadt Erkrath in den nächsten fünf Jahren alleine für die neue Feuerwache am Cleferfeld, die Grundschule Sandheide und einen Neubau des Gymnasiums in Alt-Erkrath ausgegeben werden. Viel zu viel, sagen die Grünen und jetzt auch PwC. Damit werde die Stadt Erkrath zeitnah in die Haushaltssicherung getrieben. „Die Stadt Erkrath würde sich für Generationen tief verschulden, andere Schulen, Kindergärten und Einrichtungen blieben auf der Strecke“, so Geiss-Kuchenbecker.

Die Grünen fordern deshalb, die Neubauprojekte auf den Prüfstand zu stellen und kostengünstigere Lösungen, etwa durch die Sanierung im Bestand, zu prüfen. Beim Campus Sandheide müsse die Grundschule ohne Förderschule und ohne extrem teure Lösungen wie dem vorgesehenen Kleinspielfeld auf dem Dach der Turnhalle er-richtet werden. Bei der Feuerwache bliebe das Ergebnis der Ausschreibung Ende Oktober abzuwarten. Sollten die Angebote wesentlich über den bislang von der Verwaltung kalkulierten 40 Millionen Euro – schon dies ist das Dreifache der ursprünglichen Kostenschätzung der Verwaltung – liegen, müsse auch hier noch einmal über Alter-nativen und Einsparmöglichkeiten beraten werden. Die Grünen fordern Bürgermeister Schultz auf, bis zu einer Entscheidung über das weitere Vorgehen keine weiteren Kosten für die Planung der Projekte zu produzieren.
Barbara Geiss-Kuchenbecker: „Wir brauchen Lösungen für eine Modernisierung unsere Gebäude und Einrichtungen in Erkrath, ohne in die Pleite zu rutschen und zukünftige Generationen übermäßig zu belasten. Dabei müssen wir alle Einrichtungen im Blick haben, nicht nur einige wenige Prestigevorhaben. Wir hoffen, dass dies nun auch endlich von der Verwaltungsspitze und der Ratsmehrheit erkannt wird, die bis-lang ihre Lieblingsvorhaben vorangetrieben und dabei die Augen vor den Fakten verschlossen haben“.